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Zeit?

Zeit? Personenfreizügigkeit und Schengen/Dublin 

Die Dossiers stehen zur Beratung an: Dokument 5891 und 5965 unter: http://www.admin.ch/ch/d/ff/2004/index0_44.html abrufbar (Achtung mehr als 400 Seiten).

Wem verdanken wir die aktuelle Situation? Wissen Sie noch wer mit wehenden Fahnen Richtung EU wollte? Wie uns Bundesbern immer wieder beschönigte, ist ja nur in einer verständlicheren Sprache abgefasst (Bundesverfassung: Leserbrief), und was hat das Bundesgericht aus der verständlichen Sprache gemacht? 

Und wo sind die Vertreter des arbeitenden Volkes? Ja jetzt müssen sie den Spagat machen: Lohndumping oder Vertretung des Interesse der Mitglieder. Wo ist die SP?

Die Zeichen stehen klar auf tiefere Löhne, damit wird  einen Kette von Reaktionen ausgelöst!














Lesen Sie das Dossier und beurteilen Sie selbst die nebenstehenden Punkte?

 

 

 

 

 

 

In den Grenzregionen ist der Druck bereits heute zu spüren, billig Anbieter aus dem Ausland (in Deutschland ein Arbeitsprogramm für Arbeitslose). Nun alle Schweizer wollen es billiger, dabei vergessen Sie, dass sie in einem Hochlohnland wohnen. Billiger und damit konkurrenzfähig sind wir nur mit tieferen Löhnen. Dies wiederum hat Folgen auf die gesamte Volkswirtschaft und nicht zuletzt auch auf die Steuern, sind doch alle Projekte in "guten" Zeiten aufgesetzt worden. Nur die Firmen freut es, dicke Gewinne zeichnen sich ab, einmal mehr auf die Kosten der Allgemeinheit!

Bringt uns Schengen wirklich die gewünschte Sicherheit! 
Iran und Irak werden mit einer Aufnahme der Türkei zu Nachbarn zum Schengenland. Wie gut funktioniert in einem Land, wo Korruption an der Tagesordnung ist, die Grenzkontrolle?

Seite 5968: Im Rahmen der Schengener Zusammenarbeit haben die teilnehmenden Staaten ihre Personenkontrollen an den Binnengrenzen aufgehoben ....
Seite 6073 Die Binnengrenzen der Schengen-Staaten dürfen somit an jeder Stelle ohne Personenkontrolle überschritten werden.
Seite 6074: Die Schengener Aussengrenzen dürfen grundsätzlich nur offiziellen Grenzübergangsstellen und während der festgesetzten Verkehrsstundenüberschritten werden. ???
Seite 6079: Das Schengen-Visum erlaubt es seiner Inhaberin oder seinem Inhaber, den Schengenraum zu betreten und während maximal drei Monaten auf dem ganzen Gebiet herumzureisen (Es lebe die Visaeinnahmequelle - alleine Portugal gibt monatlich 1000 Visa an Afrikanische Staaten, Deutschland jährlich deren 400).
Seite 6095: Nationale polizeiliche Ersatzmassnahmen zur Verbesserung der inneren Sicherheit: Schweizer habe immer den Pass dabei, Schnüffelstaat! Schengen unterstellt uns fremden Recht!
Dublin (ab Seite 6114) ... ein Staat ist zuständig für das Asylgesuch (Ersteinreisestaat), über die Datenbank Eurodac werden die Daten zentral verwaltet, überschreitet nun der Asylsuchende die Grenze, so kann über Eurodac der Ersteinreisestaat festgestellt werden und der Asylsuchende an diesen überführt werden.
Wer kann so blöd sein, dass er glaubt, der Erststaat erhebe die Daten, damit er den Asylsuchenden nach seinem Schengenland-Tripp wieder übernehmen muss ? Leider mehrere als man glaubt, die Linken und Mittelparteien (SP, CVP und FDP, letztere zwei sind laut aktueller Umfrage aber verschwindend klein geworden)

Wir empfehlen ihnen dringend an einem verschneiten Sonntag die Lektüre.

Sensiblen Geschöpfen empfehlen wir vorab eine Mehlsuppe.

 

 

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10.01.2005

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